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Microsoft verliert abermals im Patentstreit um XML in Word

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Microsoft unterliegt erneut in XML-Patentstreit

06.04.2010, 09:45 Uhr | Andreas Lerg mit Material der dpa

Microsoft verliert abermals in XML-Streit. (Bild: dpa) (Quelle: dpa)

Auch in der nächsten Instanz hat Microsoft im Patentstreit um das XML-Dateiformat verloren. Ein Berufungsgericht in Seattle lehnte einen Antrag von Microsoft ab, ein Urteil zum Patentstreit um die Textverarbeitungssoftware Word neu zu überprüfen. Das Urteil vom letzten Dezember bleibt damit wirksam - der Softwarekonzern muss 290 Millionen Dollar zahlen und darf Word mit XML-Technik weiterhin nicht verkaufen.

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Auslöser des Verfahrens war ein Patentstreit mit der kanadischen Firma i4i, die Patente an dem in Word verwendeten XML-Standard hält. Der klagenden Firma wurde in einem Verfahren im August 2009 eine Zahlung von 290 Millionen Dollar zugesprochen. Richter Leonard Davis vom U.S. Bezirksgericht des Eastern District of Texas entschied damals: Microsoft musste die infrage stehenden Teile der Software entfernen und darf Word nur noch ohne XML verkaufen. Von dem Urteil sind die Versionen Word 2003 und Word 2007 sowie das in diesem Jahr geplante Software-Paket Office 2010 betroffen.

Gericht sieht Patentverletzung seitens Microsoft als erwiesen an

Im Dezember bereits hatte Microsoft ein Berufungsverfahren vor einem Gericht in Washington verloren. Die drei Richter vom U.S. Court of Appeals in der US-Hauptstadt begründete die Entscheidung damit, dass es erwiesen sei, dass Microsoft die patentgeschützte Anwendungen von i4i in verschiedene Versionen seiner Textverarbeitung Word integriert habe. Damit bestätigte das Berufungsgericht das Urteil des texanischen Gerichts vom und sprach ein Verkaufsverbot der betreffenden Word-Versionen ab dem 11. Januar aus. Da Word in allen Versionen von Microsoft Office enthalten ist, bedeutet das Urteil im Prinzip indirekt auch ein Verkaufsverbot von Office. Microsoft beantragte daraufhin, die Entscheidung noch einmal vom gesamten Richterkollegium des Berufungsgerichts überprüfen zu lassen, was jetzt abgelehnt wurde.

Microsoft liefert Word bereits ohne XML aus

Microsoft bleibt jetzt nur noch eine Berufung beim Obersten Gericht der USA als letztmögliche Instanz und der Konzern kündigte an, die verfügbaren Optionen zu prüfen. Da das Urteil vom August letzten Jahres seit Januar rechtskräftig ist, hat Microsoft mittlerweile damit begonnen, Word ohne die XML-Technik zu verkaufen, um einem Verkaufsverbot aus dem Wege zu gehen. Auch in Office 2010 soll XML nicht mehr enthalten sein.

Andreas Lerg mit Material der dpa

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