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Microsoft gewinnt Patentstreit mit Uniloc

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Microsoft kommt mit blauem Auge davon

01.10.2009, 11:33 Uhr | Jens Müller mit Material von dpa

Microsoft gewinnt Patentstreit gegen Uniloc. Zahlung von 388 Millionen Dollar bleibt erspart. (Quelle: dpa) Microsoft gewinnt einen Patentstreit gegen Uniloc.Aufatmen in der Konzernzentrale in Redmond: muss doch keinen dreistelligen Millionenbetrag an das Unternehmen Uniloc zahlen. Angeblich hatte Microsoft sich für die von Windows XP unerlaubterweise bei Uniloc bedient. Ein Richter sah das nicht so.

Microsoft geht als Sieger aus einem der größten US-Patentprozesse hervor. Dem Software-Riesen bleibt eine saftige Zahlung in Höhe von 265 Millionen Euro an das Unternehmen Uniloc erspart, zu dem er 2003 gerichtlich verurteilt wurde. Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hat das Urteil in einem Revisionsprozess aufgehoben und Uniloc den Schadenersatz in dreistelliger Millionenhöhe abgesprochen.

Microsoft sollte Millionensumme zahlen

Uniloc erwirkte 2003 vor Gericht, dass Microsoft 388 Millionen Dollar (etwa 265 Mio. Euro) Schadenersatz zahlen muss. Microsoft soll sich für die WGA-Prüfung von unrechtmäßig bei Uniloc bedient haben und damit 19,1 Milliarden Dollar verdient haben.

Mit WGA-Prüfung gegen Raubkopierer

Die WGA-Prüfung gehört zu einer von Microsofts wichtigsten Mittel zur Bekämpfung von . Windows-Nutzer müssen bei der Installation bestimmter Updates oder gewisser Microsoft-Software bestätigen, dass ihr Betriebssystem rechtmäßig erworben wurde. Mittlerweile wurde diese Systemüberprüfung auch auf die Büro-Software übertragen. Uniloc hatte in seiner Klage angegeben, Microsoft habe mit Windows XP, Office XP und Windows Server 2003 gegen ihre Patente verstoßen.

Microsoft verstößt nicht gegen Patentrecht

Der Richter des Bezirksgerichts in Rhode Island entschied, Microsoft habe nicht gegen das Patent verstoßen. Das damalige Urteil sei "ohne rechtlich ausreichende Grundlage" gesprochen worden. Den Geschworenen habe es an Verständnis für das Thema gefehlt. Gegen das Urteil ist Berufung möglich.

Letzte Hoffnung für Uniloc

Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Milliarden Dollar für ungültig. So könnte Uniloc trotz einer Verurteilung von Microsoft noch weniger als die bisherigen 388 Millionen Dollar zugesprochen werden. Das Unternehmen hatte in der ersten Klage sogar 564 Millionen Dollar gefordert.

Jens Müller mit Material von dpa

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