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GEZ-Gebühr soll runter auf 15 Euro

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GEZ-Gebühr soll runter auf 15 Euro

11.06.2010, 09:29 Uhr | Andreas Lerg

Die GEZ-Gebühren werden ab 2013 anders erhoben (Foto: dpa). (Quelle: dpa)

Politiker fordern: Runter mit der Rundfunkgebühr auf 15 Euro. Nachdem die umfangreiche Reform der Rundfunkgebühren beschlossen ist, werden Forderungen nach einer Senkung der Gebühren laut, denn durch die neue Haushaltsabgabe steigt ab 2013 die Zahl der Beitragszahler und damit die Einnahmen. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zur neuen Rundfunkgebühr.

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Gegenüber der Bild-Zeitung erklärte Heinz Fischer-Heidlberg, Präsident der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF): "Wenn die Einnahmen und die Zahl der Beitragszahler steigen, wäre eine Senkung der GEZ-Beiträge möglich und sogar zwingend, falls die Anstalten keinen Mehrbedarf nachweisen können." Auch der FDP-Medienfachmann Burkhardt Müller-Sönksen argumentiert laut RP Online ähnlich: "Wenn in Zukunft viel mehr Beitragszahler herangezogen werden, ist das Mindeste eine Senkung der Gebühr." Die KEF will eine mögliche Senkung der Rundfunkgebühren prüfen.

Rundfunkgebühr soll auf 15 Euro gesenkt werden

Bisher beläuft sich die reguläre Rundfunkgebühr auf 17,98 Euro. Dazu Fischer-Heidlberg gegenüber Bild: "Es gibt kein Gesetz und keinen Beschluss, der die TV-Gebühr auf 17,98 Euro festschreibt." Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, fordert laut der Zeitung eine Senkung der Gebühren auf 15 Euro und begründet diese Forderung so: "Alle müssen sparen - da ist es nicht einzusehen, dass sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch die kalte Küche möglicherweise Mehreinnahmen in Milliardenhöhe verschaffen."

So funktioniert die neue Haushaltsabgabe

Alle Personen, die gemeinsam in einer Wohnung leben - etwa eine Familie oder eine Wohngemeinschaft - werden ab 2013 in Zukunft nur einmal zur Kasse gebeten. Minderjährige mit eigenem Einkommen müssen nichts zahlen. Für Zweitwohnungen und Ferienwohnungen, Dienstfahrzeuge sowie je Hotelzimmer wird ein Drittel der Gebühr fällig. In Unternehmen wird der Beitrag je nach Zahl der Mitarbeiter gestaffelt. Behinderte sollen großzügiger behandelt werden als bisher. Mit der Reform sollen Doppelbelastungen innerhalb einer gemeinsamen Wohnung, zum Beispiel für Kinder mit eigenem Einkommen, ganz wegfallen. Das neue Modell sei "transparenter und dadurch gerechter", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), der die Medienpolitik der unionsregierten Länder koordiniert.

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Andreas Lerg

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