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China weist Anschuldigungen zurück

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China weist Anschuldigungen zurück

25.01.2010, 09:33 Uhr | AFP, DAPD, dpa

Google-Hauptquartier in China mit chinesischer Flagge (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Die chinesische Regierung hat jegliche Verantwortung für die Hackerangriffe auf Google verleugnet und seine Politik zur Kontrolle eigener Internetseiten verteidigt. "Wir weisen dies entschieden zurück", hieß es auf der Website des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie.

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Jeder direkte oder auch unausgesprochene Vorwurf, die chinesische Regierung sei an den Cyber-Angriffen auf Google beteiligt gewesen, sei "haltlos" und diene nur der "Demütigung Chinas", zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag einen Sprecher des Ministeriums.

Google widersetzt sich Chinas Internetzensur

Google hatte nach den mutmaßlich aus China stammenden Hacker-Attacken angedroht, sich vom chinesischen Markt zurückzuziehen. Der Internetkonzern kündigte auch an, seine Suchergebnisse in China nicht mehr selbst zensieren zu wollen, was China aber nicht erlauben will. Der Ministeriumssprecher verteidigte die Zensur. Die Verwaltung des chinesischen Internet "passt zu den nationalen Bedingungen Chinas und stimmt mit der Praxis in den meisten Ländern überein". Die Internet-Politik sei "transparent und konsistent".

China ist "größtes Opfer" von Hackerangriffen

Zudem ist China dem Sprecher zufolge ohnehin als Land mit der größten Internetgemeinde das "größte Opfer" von Hackerangriffen. Im vergangenen Jahr seien mehr als 42.000 Internetseiten von Hackern angegriffen worden, jeden Monat würden 18 Millionen Computer durch den Virus Conficker infiziert. Ein Regierungssprecher sagte, China sei absolut im Recht, "schädliche" Inhalte im Internet zu unterbinden. Dies habe nichts mit der Einschränkung der Freiheit im Internet zu tun. "Online-Informationen, die zum Umsturz der Staatsgewalt, Gewalt und Terrorismus aufrufen oder Pornografie beinhalten, sind ausdrücklich verboten", zitierte Xinhua den Sprecher.

Obama und Clinton kritisieren Hackerangriffe auf Google

US-Präsident Barack Obama hatte sich jüngst "beunruhigt" über die aus China stammenden Hackerangriffe gezeigt und eine Erklärung gefordert. Das US-Außenministerium teilte mit, zwischen chinesischen und US-Diplomaten würden mehrere Treffen abgehalten, um die Angriffe zu diskutieren. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte die US-Internetunternehmen aufgefordert, sich den Zensurbestimmungen autoritärer Regierungen im Ausland zu widersetzen. Sie drohte den Urhebern sämtlicher Hackerangriffe mit Konsequenzen.

China filtert heikle Informationen im Internet

Chinas Internet blockt oder filtert politisch heikle Inhalte wie Informationen über Menschenrechtsverletzungen oder über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989. Auch werden immer wieder Bürgerrechtler unter dem Vorwurf der "Anstiftung zum Umsturz der Staatsgewalt" zu teils hohen Haftstrafen verurteilt, weil sie kritische Aufsätze über die Ein-Parteien-Diktatur in China und Forderungen nach Demokratie im Internet verbreitet hatten.

AFP, DAPD, dpa

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