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Auktionen: Gericht zwingt eBay zum Kampf gegen Plagiate

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Gericht zwingt eBay zum Kampf gegen Plagiate

30.04.2008, 12:44 Uhr | dpa / AFP

Auktionshäuser wie eBay müssen den Handel mit Plagiaten verhindern. (Quelle: dpa) Keine Chance für Produktfälscher: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes müssen Internetauktionshäuser in Zukunft wirksam gegen den Verkauf von Plagiaten vorgehen. eBay und andere Anbieter von Online-Auktionen müssen nun offensichtlich gefälschte Angebote unverzüglich entfernen.

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Das Urteil beschließt einen Rechtsstreit zwischen dem ehemals auch in Deutschland aktiven Internetauktionshaus Ricardo.de und dem Uhrenhersteller Rolex. Im konkreten Fall hatte ein Anbieter über Ricardo.de erkennbar gefälschte Rolex-Uhren versteigert - gekennzeichnet als "Edelreplika" und "perfekt geklont". Mit der Klage wollte Rolex das Auktionshaus dazu zwingen dieses und ähnliche Angebote zu löschen (Az: I ZR 73/05 vom 30. April 2008). Das Urteil betrifft neben dem längst geschlossenen Ricardo.de auch alle anderen Anbieter von Online-Auktionen.

Auktionshäuser müssen auf Hinweis aktiv werden

Damit müssen Internetauktionshäuser nun sofort aktiv werden, wenn sie auf Auktionen mit Plagiaten hingewiesen werden. Dabei müssen die Anbieter nach einem solchen Hinweis nicht nur das konkrete Angebot löschen, sondern zusätzlich auch Vorsorge dafür treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt. Dabei dürfen den Auktionshäusern laut BGH allerdings keine unzumutbaren Prüfungspflichten auferlegt werden, die das gesamte Geschäftsmodell in Frage stellen würden. Eine generelle Überprüfung aller eingestellten Angebote im Voraus ist damit ausgeschlossen. Das Urteil gilt zudem nur bei Angeboten "im geschäftlichen Verkehr" - also von Kunden, die häufig Waren auf der Plattform zur Versteigerung anbieten.

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Ricardo war Fälschungshandel bekannt

In dem nun entschiedenen Fall sei es Ricardo.de bekannt gewesen, dass schon früher falsche Rolex-Uhren auf ihrer Plattform versteigert worden seien. Deshalb hätte die Plattform Kontrollmaßnahmen ergreifen müssen, um Vorsorge gegen den weiteren Verkauf solcher Imitate zu treffen.

dpa / AFP

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