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2 Kommentare

Merkel lehnt Internet-Minister ab

02.03.2010, 08:47 Uhr | apn

Kanzlerin Merkel lehnt einen Internet-Minister ab. (Quelle: dpa)

Deutschland wird in absehbarer Zeit keinen Internet-Minister bekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte die von demBitkom forcierten Forderungen nach einem neuen Staatsminister im Rahmen der Eröffnung der CeBIT 2010 ab.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung der Computerindustrie nach Einführung eines Internet-Ministers im Bundeskabinett abgelehnt. Sie glaube nicht, "dass das die Lösung ist", sagte die CDU-Politikerin zu Eröffnung der Computermesse CeBIT am Montagabend in Hannover. Zuvor hatte der Branchenverband Bitkom die Einrichtung einer Staatsministerstelle für die Informations- und Telekommunikationstechnik gefordert. Merkel sagte, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) solle die Ansprechstelle bleiben, "die die ITK-Politik in der Bundesregierung bündelt und vorantreibt".

Bitkom-Präsident fordert Internet-Minister

Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer hatte zuvor geklagt, in der Bundesregierung gebe es Verwirrung, weil es zu viele Ansprechpartner für Fragen der Computerindustrie gebe. Merkel erwiderte, Scheer solle doch froh sein, "dass sich jetzt jeder Minister mit ITK befasst".

Merkel sagt CeBIT Unterstützung zu

Merkel sagte, die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die CeBIT die führende Messe der IT-Industrie weltweit bleibe. Im Jahr des 25-jährigen Bestehens der CeBIT sagte Merkel, sie wolle, dass auch "der 50. Geburtstag" hier gefeiert werde. Merkel eröffnete am Montag in Hannover die Computermesse. Bis Samstag zeigen rund 4.200 Aussteller Neuigkeiten. Partnerland ist in diesem Jahr Spanien.

Quelle: dapd

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Kommentare (2)

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Thema: "Angela Merkel lehnt Internet-Minister ab"

Hanna schrieb: am 2. März 2010 um 10:44:22
(0) (0) Internetminister
in diesen punkt muss ich frau merkel recht geben diesen unsinn abzulehnen hat herr scheer sich mal gedanken darüber gemacht wer den bezahlen soll denke der ist mit 1 euro job oder harz4 lohn nicht zufrieden es stehen andere sachen an die zuerst geregelt werden müssen wie Grundversorgung abschaffung des beamtenstatuses zerschlagung der stromgiganten usw. eh man sich an so einen unsinn heranmacht
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Miche schrieb: am 2. März 2010 um 09:15:17
(0) (0) Internetminister
Herr Scheer zahlt wohl eindeutig zu wenig Steuern, weil er auf unsere Kosten noch ein unsinniges Ressort für etwas will, was sich als weltweites Netz gar nicht lokal sinnvoll verwalten lässt. Wehedem, wenn die Politik das in die Finger bekommt, ich sag nur Vorratsdatenspeicherung, BKA-Spy, GEZ, etc. Wir haben eine Regulierungsbehörde, die das IMHO recht gut kann, niemand braucht noch einen Minister, der sich durch unheilvolle Regelungen ein Denkmal setzt, derer gibt´s genug. Danke, Frau Merk
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