18.11.2009, 08:48 Uhr | Andreas Lerg
Chinesisches Gericht verbietet Microsoft den Verkauf von Windows. (Foto: stock.xchng)Ein Gericht in Peking hat Microsoft den Verkauf der für China lokalisierten Versionen von Windows verboten. Grund: Microsoft verletze durch die Einbindung verschiedener chinesischer Zeichensätze Urheberrecht. Betroffen von dem Verkaufsverbot ist allerdings nur Windows XP und dessen Vorgänger. Microsoft will Berufung einlegen. Das aktuelle Windows 7 darf Microsoft in China ungehindert verkaufen.
Microsoft darf Windows XP sowie Windows 98, Windows 2000 und Windows Server 2003 bis auf Weiteres in China nicht mehr verkaufen. Erlassen hat das Verkaufsverbot ein Gericht in Peking, nachdem die chinesische Firma Zhongyi Electronic Microsoft wegen Urheberrechtsverletzung verklagt hatte. Der Vorwurf: Microsoft habe keine Lizenz für die chinesischen Zeichensätze, die in der für China lokalisierten Version der Betriebssysteme eingebunden sind. Zhongyi behauptet, diese Lizenzen ausschließlich für Windows 95, nicht aber für dessen Nachfolger an Microsoft vergeben zu haben.
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Der Anwalt des klagenden Unternehmens, Lin Xin Yu, argumentiert: "Dadurch, dass wir diesen Fall gegen eine bekannte internationale Firma wie Microsoft gewonnen haben, können wir zeigen, dass China Schritte zum Schutz des geistigen Eigentums unternimmt." Ein Sprecher von Microsoft betonte, dass Microsoft das geistige Eigentum Anderer nicht nutze, wenn man keine Rechte oder Lizenzen dafür erworben habe.
Der für chinesische Fälle spezialisierte Patentanwalt Michael Vella von der Kanzlei Morrison & Foerster erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, das chinesische Unternehmen jetzt in Sachen Lizenzen zum Angriff übergehen: "Chinesische Firmen werden für ihre Heimat eine eigene rechtliche Strategie entwickeln, das ist ein wachsender Trend." Bisher seien diese Unternehmen in Sachen Lizenzvergabe benachteiligt gewesen.
Andreas Lerg
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